Details1: | Gestern noch habe ich geschrieben, dass die Kanzlerin sich nicht in die Karten schauen lässt, doch dies war bereits Stunden später so nicht mehr zutreffend. Denn ebenfalls gestern hielt sie eine Rede vor dem Gewerkschaftskongress in Hannover, welche man gewissermaßen als Regierungserklärung deuten könnte. Aber selbstverständlich war dies auch eine Rede an potentielle Partner für die nächste Legislaturperiode. Da die Sondierungen mit der SPD noch nicht abgeschlossen sind, müssen das alle Beteiligten so empfinden, der zeitliche Rahmen bedingt dies. Merkel sieht vier zentrale Handlungsschwerpunkte die die nächste Regierungszeit bestimmen werden: 1. Stabiler Euroraum, 2. Dass die Energiewende gelingt, 3. Finanzbeziehungen Bund-Länder, 4. Demographiestrategie entwickeln. Hier soll nun nur über die Energiewende gesprochen werden, weil ja schon im Vorfeld immer wieder Forderungen laut worden, dass das EEG zumindest reformiert werden muss. Nur wie diese Reform aussehen soll, und welche Beweggründe hinter einer Reform stehen, darüber herrschte große Unklarheit. ... |